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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Bedingungen

§1 Anwendungsbereich
                                                                                                                                                 

Den Leistungen von live.array VERANSTALTUNGSTECHNIK liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Sie sind Grundlage und Bestandteil aller zwischen live.array und ihren Vertragspartnern geschlossenen Verträge.

 

§2 Angebots-, Auftrags- und Vertragsinhalt

 

Angebote von live.array sind freibleibend. Die Auftragsannahme ist live.array freigestellt. Aufträge werden von live.array erst mit ihrer schriftlichen Bestätigung innerhalb von 10 Tagen zu den nachstehenden Geschäftsbedingungen angenommen. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirk­samkeit der schriftlichen Bestätigung.

Angebote werden aufgrund der vorliegenden Angaben des Auftraggebers erstellt. Falsche oder unvollständige Angaben gehen zu Lasten des Auftraggebers. Angebote werden veranstaltungsbezogen erstellt und sind nicht übertragbar. Dies gilt auch für schon bestätigte Teile eines Vertrages. Leistungen Dritter werden im Auftrag des Kunden von live.array nur nach schriftlicher Bestätigung veranlasst. Haftungen für Fremdleistungen werden von uns nicht übernommen.

Bei den von live.array vertriebenen und vermieteten Gegenständen handelt es sich überwiegend um technisch aufwendige und störungs­empfind­liche Geräte, die eine besonders sorgfältige Behandlung, sowie die Bedienung durch technisch geschultes Personal erfordern. Der Verleih von Technik erfolgt daher nur an Personen mit den nötigen Grundlagen bezüglich des Aufbaus und der Bedienung der Geräte.

 

§3 Rücktritt/Stornierungen

 

Eine Stornierung bedarf zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Für den Zeitpunkt der Stornierung ist der Zugang des Kündigungsschreibens bei live.array maßgeblich. Bei Stornierung einer Anmietung bis zu 30Tage vor dem Mietbeginn entstehen für den Kunden keine Kosten. Für Stornierungen von Mietverträgen nach diesem Zeitpunkt betragen die fälligen Stornierungskosten (jeweils in % vom Auftragswert):

 

  • 30 bis 20 Tage vor Mietbeginn 25 %,
  • 19 bis 10 Tage vor Mietbeginn 50 %,
  •   9 bis   4 Tage vor Mietbeginn 75 %,
  •  weniger als 96Stunden vor Mietbeginn 100 %.

 

 

Unberührt von dieser Regelung bleiben Kosten an Dritte, die nicht vermeidbar sind. Entsprechende Stornokosten von Dritten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Mit Beginn des vereinbarten Liefer- und Leistungstermins (Veranstaltungstermin) ist live.array zur Lieferung und Leistung berechtigt. Kann oder will der Auftraggeber die Leistung nicht annehmen, steht live.array das Recht zu, die Leistung abzubrechen und zur sofortigen Zahlung zu berechnen. Sämtliche durch diese Maßnahme oder anderweitigen Annahmeverzug entstehenden Mehrkosten können gesondert in Rechnung gestellt werden. Liefer- und Leistungsstörungen auf Seiten des Auftragnehmers aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von unvorhergesehenen Ereignissen, die nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind, unterliegen dem Haftungsausschluss. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Kosten der GEMA und der Veranstalterversicherung in jedem Fall zu tragen, wenn er nicht schriftlich eine anderweitige Verpflichtung nachweisen kann. 

Der Kunde ist verpflichtet, jegliche Genehmigungen, die im Zusammenhang mit dem geplanten Einsatz der Vertragsgegenstände oder der Veranstaltungsdurchführung erforderlich sind, rechtzeitig einzuholen. Sofern die Montage durch live.array erfolgt, hat der Kunde auf Verlangen die erforderlichen Genehmigungen nachzuweisen. live.array haftet nicht für die Genehmigungsfähigkeit des vom Kunden vorgesehenen Einsatzes der Gegenstände. Der Kunde hat für die fortwährende Einhaltung aller geltenden Sicherheitsvorschriften zu sorgen.


§4 Preise, Zahlungsbedingungen

 

Die Preise sind Endpreise und richten sich, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, nach der Preisliste von live.array in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung und verstehen sich in €. Eine eventuell anfallende Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten. Anzahlungen ergeben sich aus dem Umfang des Vertrages und den damit zu erstellenden Vorleistungen.

 

§5 Zahlungsverzug

 

Bei Überschreitung des Zahlungsziels hat der Auftraggeber auch ohne Mahnung ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen gemäß der gesetzlichen Regelung zu zahlen, sowie bei Anmahnung eine Bearbeitungspauschale von 20 EUR zu entrichten. Bei Verzug des Auftraggebers werden alle Rabatte hinfällig.

 

§6 Gewährleistung/Haftung

 

Die Gewährleistung beschränkt sich nach live.array zunächst auf Nachbesserung oder Ersatz. Der Auftraggeber kann Wandlung oder Minderung verlangen, wenn live.array die Nachbesserung oder den Ersatz verweigert oder nicht erfolgreich ausführt. Gewährleistungsansprüche gegen live.array stehen nur unmittelbar dem Auftraggeber zu und sind nicht übertragbar. Haftung für entgangene Gewinne oder sonstige Vermögensschäden sind ausgeschlossen. Für an den Geräten entstandener Schaden oder für Verlust von Geräten/Kabeln haftet der Entleiher in voller Höhe zum Wiederbeschaffungswert. Die Geräte müssen dem Zustand der Ausgabe entsprechen (keine Aufkleber, Verunreinigungen, Kabel aufrollen, Farbfolien aus den Scheinwerfern nehmen).

 

§7 Anwendbares Recht

 

Es gilt deutsches Recht

 

§8 Gerichtsstand

 

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin.

 

§9 Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen bzw. zur Ausfüllung von Lücken soll eine vom deutschen Gesetz vorgeschriebene Regelung in Kraft treten.

II. Mietbedingungen

§1 Vertragsgegenstand

 

Die genaue Bezeichnung des vermieteten Gegenstandes sowie die Laufzeit des Vertrages ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.

Die Mietsache wird zu dem vom Hersteller angegebenen Gebrauch überlassen.

 

§2 Anlieferung, Herbeiführung der Betriebsbereitschaft,
     öffentliche Genehmigungen

 

Der Kunde ist selbst für die Abholung, den Transport, die Aufstellung und Installation der Mietgegenstände verantwortlich, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Auf Wunsch des Kunden können zusätzliche Leistungen wie Transport und Installation der Mietgegenstände erbracht werden. Diese sind, nach vorheriger Vereinbarung, gesondert zu vergüten.

 

§3 Preise und Zahlungsbedingungen

 

Der Mietpreis wird in der Auftragsbestätigung festgelegt. Die angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise in Euro pro Einheit. Eine eventuell anfallende Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten. Ist ausnahmsweise ein Mietpreis in der Auftragsbestätigung nicht festgelegt, so gilt I. § 4.

Der Mietpreis umfasst die Vergütung für die Überlassung des Mietgegenstandes. Die Lieferung und Zurverfügungstellung von Verbrauchsmaterialien wie Leuchtmittel, Batterien, Speichermedien etc. sind im Mietzins nicht beinhaltet und bei Anfall gesondert zu vergüten. Gleiches gilt für die Kosten für Transport, Auf- und Abbau, Installation usw..

Für den Fall einer Mietdauer von über einem Monat ist der monatliche Mietpreis jeweils zum 3. Werktag eines Monats im Voraus zu entrichten.

live.array ist es gestattet, die Zahlung einer Kaution für die vermieteten Geräte zu verlangen.

 

§4 Rücktritt/Stornierung

 

Bei Stornierung einer Anmietung durch den Kunden gilt I. § 3 (Allgemeine Bedingungen).

 

§5 Nutzung

 

Die Überlassung der Mietsache erfolgt zur ausschließlichen Benutzung durch den Kunden und seine Mitarbeiter. Die Mietsache darf nur zu den vom Hersteller angegebenen Zwecken verwendet werden.

Die Weiter- oder Untervermietung an Dritte, entgeltlich oder unentgeltlich, ist dem Kunden nur nach schriftlicher Genehmigung durch live.array gestattet.

 

§6  Obhuts-, Anzeige- und Duldungspflichten des Kunden

 

Der Kunde hat die Mietsache pfleglich zu behandeln und vor Schäden zu bewahren. Er hat den ordnungsgemäßen Einsatz und die sachgerechte Bedienung der Mietsache durch ausreichend qualifiziertes Personal sicherzustellen. Der Kunde hat die Wartungs-, Pflege- und Gebrauchsanweisungen des Herstellers im Rahmen des ihm
Zumutbaren zu befolgen. Kennzeichnungen der Mietsache, insbesondere Schilder, Nummern oder Aufschriften dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

Der Kunde ist verpflichtet, live.array Mängel und technische Störungen unverzüglich zu melden. Er hat hierbei die Hinweise von live.array zur Problemanalyse im Rahmen des ihm Zumutbaren zu berücksichtigen und alle ihm vorliegenden, für die Beseitigung der Störung erforderlichen Informationen an live.array weiterzuleiten.

Der Kunde gestattet den Mitarbeitern und Beauftragten von live.array innerhalb der üblichen Betriebszeiten den freien Zugang zu der Mietsache für Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten, sofern diese von live.array geschuldet sind. Hierbei sind die berechtigten Sicherheitsinteressen des Kunden zu wahren.



 

§7 Haftung des Kunden

 

Bei Schäden, Verlust, Diebstahl oder unsachgemäßer Bedienung der Mietsache oder Verletzung vertraglicher Obliegenheiten haftet der Kunde für Reparaturkosten, bei Totalschäden für den Wiederbeschaffungswert abzüglich Restwert der Mietsache, sofern der Kunde oder ein Nutzer des Mietgegenstandes den Schaden zu vertreten hat. Ebenso haftet der Kunde für Folgeschäden, insbesondere Wertminderung, Transportkosten und ähnliches.

Der zufällige Untergang oder die zufällige Verschlechterung des Mietgegenstandes nach Übergabe an den Kunden entbindet denselben nicht von der Einhaltung der im Mietvertrag übernommenen Verpflichtungen, insbesondere der Zahlung des Mietzinses.

 

§8  Erhaltungspflicht und Gewährleistung

 

live.array ist verpflichtet, die Mietsache für die Dauer der Mietzeit in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten und die dazu erforderlichen Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten durchzuführen. live.array ist hierzu der erforderliche Zugang zur Mietsache zu gewähren.

Der Kunde hat live.array auftretende Mängel, Störungen und Schäden unverzüglich anzuzeigen.

Die Behebung von Mängeln erfolgt durch Nachbesserung und Reparatur der Mietsache. Hierzu ist live.array ein angemessener Zeitraum einzuräumen. Mit Zustimmung des Kunden kann live.array zur Beseitigung der Mängel die Mietsache oder einzelne Komponenten hiervon austauschen. Der Kunde darf seine Zustimmung hierzu nicht unbillig verweigern.

Eine Kündigung des Kunden wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn live.array ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist. Ein Fehlschlag liegt erst vor, wenn die Beseitigung der Mängel unmöglich ist, wenn sie von live.array verweigert oder in unzumutbarer Weise verzögert wird, wenn begründete Zweifel bezüglich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn aus anderen Gründen eine Unzumutbarkeit für den Kunden gegeben ist.

Die Rechte des Kunden aufgrund der Mängel sind ausgeschlossen, soweit dieser ohne Zustimmung von live.array Änderungen an der Mietsache vornimmt oder vornehmen lässt.

Der Kunde hat während der Nutzung der Mietgegenstände für eine störungsfreie Stromversorgung Sorge zu tragen. Für Schäden in Folge von Stromausfall, Stromunterbrechung oder Stromschwankungen hat der Kunde einzustehen. Mietet der Kunde Mietsachen ohne die Inanspruchnahme von Personal, so haftet der Kunde für Mängel, die auf Grund Bedienungsfehler entstanden sind. Tritt ein Mangel an der Mietsache auf durch einen Bedienungsfehler des Kunden, so ist er auch bei einem Nichteinsatz des Mietgerätes zur Leistung des vollen Mietzinses verpflichtet.

 

§9  Rückgabe / Mietzeitüberschreitung

 

Der Kunde hat auf seine Kosten und Gefahr den gemieteten Gegenstand vor bzw. bis Ablauf der vereinbarten Mietzeit unverzüglich an live.array zurückzugeben. Die Rückgabe erfolgt am Sitz von live.array. Wird die Mietsache nicht in einem ordnungsgemäßem Zustand zurückgegeben, hat der Kunde - unbeschadet weiterer Schadensersatzansprüche - live.array für die Zeit, die für die Instandsetzung oder Ersatzbeschaffung erforderlich ist, den vereinbarten Mietzins zu zahlen.

Bei verspäteter Rückgabe wird der Mietzins entsprechend weiterberechnet. Dabei wird der sich aus den Mietpreislisten ergebende Betrag in Ansatz gebracht. Weitergehende Schadensersatzansprüche von live.array bleiben unberührt.

 

§10 Verjährung

 

Schadensersatzansprüche des Kunden gegen live.array verjähren in einem Jahr. Die Verjährungsfrist beginnt entsprechend der gesetzlichen Regelungen.





Kontakt

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VERANSTALTUNGSTECHNIK

 

J.-F.-Weishaar-Straße 14

71404 Korb (bei Stuttgart)

 

Telefon: 0178 / 41 52 131

E-Mail: info@live-array.de

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